AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungsplaner

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) meetingpoint.de, ein Produkt der smart and more GmbH (nachfolgend „Diensteanbieter" genannt), stellt www.meetingpoint.de als Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Portal" genannt), über die Sie Zugriff auf eine unabhängige Informationsdatenbank für Veranstaltungsplaner haben. Sie haben die Möglichkeit, nach Eingabe weniger Daten auf ihre Bedürfnisse abgestimmte Ergebnisse zu erhalten in den Rubriken Hotels, Kongresszentren, Locations und Veranstaltungsdienstleister (nachfolgend „Dienstleister“ genannt). Sie können weitere auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und deren Nutzung durch Besucher des Portals. Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit sofortiger Wirkung zu ändern.
(2) Die Nutzung dieser Webseite durch Sie stellt Ihr Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen dar. Sind Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist die Nutzung der Webseite untersagt.
(3) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier.

§ 2 Leistungen des Diensteanbieters

Der Diensteanbieter stellt unentgeltlich Informationen zur Verfügung. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, über das Portal in vertragliche Beziehung zu den Dienstleistern zu treten, die ihre Leistungen auf dem Portal anbieten. In diesem Fall wird der Diensteanbieter ausschließlich als Vermittler tätig und hat keinerlei Einfluss auf bzw. Verantwortung für die vertragliche Beziehung, die allein zwischen Ihnen und dem Dienstleister zustande kommt.

§ 3 Angebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur Nutzung zur Verfügung. Diese Dienste umfassen insbesondere die Bereitstellung von Informationen und Angeboten diverser Dienstleister im Bereich der Veranstaltungsplanung sowie sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte" genannt). Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen Vereinbarungen mit den Dienstleistern, den von diesen gelieferten Informationen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
(2) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste -- die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind -- können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, die nicht im Verantwortungsbereich des Dienstanbieters liegen. Soweit über Hyperlinks der Zugang zu anderen, nicht vom Diensteanbieter betriebenen Webseiten erfolgt, hat der Diensteanbieter keine Kontrolle für die auf diesen Webseiten angebotenen Inhalte und ist dafür nicht verantwortlich.
(3) Die Möglichkeit der Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) und notwendige Wartungen zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§ 4 Änderung von Diensten

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 5 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1)  Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie in dem auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von Dritten (nachfolgend „Drittinhalte" genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

§ 6 Umfang der erlaubten Nutzung

(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.

§ 7 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z. B. Download-Button) ermöglicht wird, ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2) Zum Herunterladen von Inhalten (Download) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich bis zum Erscheinen einer aktualisierten Fassung des jeweiligen Inhalts befristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).
(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§ 8 Verbotene Aktivitäten

(1) Ihnen ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
(2) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie bitte an info@meetingpoint.de. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

§ 9 Datenschutz

(1) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit Ihren persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten" genannt) umzugehen. Sofern bei Nutzung des Portals sowie der verfügbaren Dienste personenbezogene Daten abgerufen werden, so werden diese vom Diensteanbieter nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
(2) Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vorgesehenen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.

§ 11 Sonstiges

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
(2) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anbieter

§ 1 Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

(1) meetingpoint.de, ein Produkt der smart and more GmbH (nachfolgend „Diensteanbieter" genannt) ,stellt www.meetingpoint.de als Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Portal" genannt), über die Nutzer Zugriff haben auf eine unabhängige Informationsdatenbank für Veranstaltungsplaner. Die Nutzer haben die Möglichkeit, nach Eingabe weniger Daten auf ihre Bedürfnisse abgestimmte Ergebnisse zu erhalten in den Rubriken Hotels, Kongresszentren, Locations und Veranstaltungsdienstleister (nachfolgend „Dienstleister“ genannt). Sie können weitere auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und die jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Diensteanbieter und den Dienstleistern, die ihre Leistungen in unterschiedlicher Form auf dem Portal anbieten können. Je nach dem vom Dienstleister gewählten Umfang erfolgt die Teilnahme unentgeltlich oder entgeltlich. Näheres regelt § 8.
(3) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie unter www.meetingpoint.de/info/

§ 2 Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie ausschließlich auf der Internetseite www.meetingpoint.de mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie geplanten Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen ab Veröffentlichung der Ankündigung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Die jeweils aktuelle Version der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ist online unter www.meetingpoint.de/... einsehbar. Im Falle Ihres Widerspruchs ist der Diensteanbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

§ 3 Teilnahmeberechtigung

(1) Die Berechtigung, auf dem Portal Ihre Leistungen anzubieten, setzt Ihre Registrierung als Dienstleister voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Registrierung und Teilnahme ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie gewerblicher Anbieter von gesetzlich zulässigen, nicht gegen die guten Sitten verstoßenden Leistungen im Bereich des Veranstaltungswesens (insbesondere Hotels, Kongresszentren, Locations, Veranstaltungsdienstleister) sind. Minderjährigen und Privat-Personen ist eine Registrierung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

§ 4 Ihre Registrierung auf dem Portal

(1) Die während des Registriervorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen wahrheitsgemäß, vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
(2) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Diensteanbieter auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Sie als Dienstleister frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Darstellung Ihrer Leistungen auf dem Portal im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt.

§ 5 Verantwortung für die Zugangsdaten

(1) Im Verlauf des Registriervorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gern. § 4 (2) auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

§ 6 Aktualisierung der Dienstleisterdaten

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren Registrierungs-Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.

§ 7 Beendigung der Teilnahme

(1) Die Teilnahme kann vom Dienstleister wie vom Diensteanbieter in allen Preispaketen jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Modelllaufzeit durch Kündigung beendet werden.
(2) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
(3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

§ 8 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Preispaket unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung.
(2) Es werden folgende Teilnahmevarianten angeboten:
- Bronze: kostenfreie Listung inklusive vollständiger Anschrift und Zimmer-/Tagungsraumanzahl
- Silber: entgeltliche Listung mit zusätzlich zwei Fotoansichten und Beschreibungstext in deutscher und englischer Sprache
- Gold: entgeltliche Listung mit zusätzlich vier Fotoansichten, Beschreibungstext in deutscher und englischer Sprache und Zugriff auf zwei editierbare Unterseiten
- Platin: entgeltliche Listung mit zusätzlich acht Fotoansichten, Beschreibungstext in deutscher und englischer Sprache und Möglichkeit der Einstellung separater Texte zu Zimmern und Tagungsräumen auf entsprechenden Unterseiten sowie weiterer Texte.
(3) Für die entgeltpflichtigen Teilnahmevarianten gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 85,5% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Portals, die maximal 2 Mal monatlich für höchstens 6 Stunden anfallen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie zB Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
(4) Einzelheiten zu den Entgelten sind auf www.meetingpoint.de im Bereich Preismodelle
geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Ein Wechsel innerhalb der Preispakete ist jeweils unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von drei Monaten zum Jahresende möglich. Die Entgelte für die Silber-, Gold- und Platin-Teilnahme sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Dienstleister kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Dienstleister alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. meetingpoint.de kann den Dienstleistern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail übermitteln.

§ 9 Änderung von Diensten

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

§ 10 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter, Kennzeichennutzung

(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Dienstleister oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von anderen Dienstleistern bzw. sonstigen Dritten (nachfolgend „Drittinhalte" genannt). Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
Sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind.
(3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, Ihre Kennzeichen, insbesondere die Unternehmenskennzeichen und sonstige Markenrechte, auf der Plattform zu verwenden und zu nutzen, insbesondere zur (interaktiven) Bewerbung Ihres Angebots u.a. durch die Verwendung und Nutzung der Kennzeichen in sog. Metatags.

§ 11 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(3) Der Diensteanbieter weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§ 12 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar und in der von Ihnen gewählten Teilnahmevariante enthalten, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
- zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zB durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
- zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist,
- und zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten im Rahmen der auf dem Portal eingeräumten Nutzungsmöglichkeiten.
Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/ oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Dienstleistern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (zB durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
(4) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Dienstleister oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 15 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 15 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 15 wählen.

§ 13 Verbotene Aktivitäten

(1) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
- das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
- die Verwendung von Inhalten, durch die andere Dienstleister oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
- die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (zB Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal die folgenden Aktivitäten untersagt:
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation solcher Inhalte, die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
- die Belästigung anderer Dienstleister, zB durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Dienstleisters sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(3) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
(4) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an info@meetingpoint.de. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(5) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§ 14 Sperrung von Zugängen

(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Dienstleister sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.

§ 15 Datenschutz

(1) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Dienstleister (nachfolgend „personenbezogene Daten" genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
(2) Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

§ 16 Haftung

(1) Sollte Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
(2) Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste durch Sie haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
a) Für Schäden, die durch den Diensteanbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Diensteanbieter unbeschränkt.
b) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
c) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
(3) Sofern Nutzer über das Portal in vertragliche Beziehung zu den Dienstleistern treten, die ihre Leistungen auf dem Portal anbieten, wird der Diensteanbieter ausschließlich als Vermittler tätig und hat keinerlei Einfluss auf bzw. Verantwortung für die vertragliche Beziehung, die allein zwischen dem Nutzer und dem Dienstleister zustande kommt.

§ 17 Sonstiges

(1) Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet
info@meetingpoint.de. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet meetingpoint.de (ein Produkt der smart and more GmbH), Oehleckerring 28-30, 22419 Hamburg.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

(3) Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Diensteanbieters.

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